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Klimaneustart – jetzt!

Warum der BUND Berlin die Idee eines Klimabürgerinnenrates und die Volksinitiative von Klimaneustart Berlin unterstützt

Matthias Krümmel, BUND Berlin:

Liebe Rabea, was treibt Euch an und wo kommt euer entschlossenes Engagement für spürbaren Klimaschutz her? Ihr seid mit dem „Klimanotstand“ gestartet und der Senat hat darauf reagiert indem die „Klimanotlage“ in Berlin ausgerufen wurde – eine Anerkennung seitens der regierenden Stadtpolitik der verheerenden Zustände, die uns der Klimawandel bringt und weiter bringen wird. Und eine Art Selbstverpflichtung, wirksamen Klimaschutz als Prüfauftrag, als Klimavorbehalt zu formulieren und dann auch umzusetzen. Dann kam Corona und Fridays for future, die Großdemonstrationen auch von XR und den Verbänden, und mit ihnen die demokratische Auseinandersetzung mit diesem Generationenthema Klima schien vorerst zu pausieren. Und nun seid ihr wieder da und sammelt in Coronazeiten Unterschriften – was ist los mit der Klimademokratie in 2020?

Rabea Koss, Klimaneustart Berlin:

Im Dezember 2019 wurde für Berlin die Klimanotlage ausgerufen – die Dringlichkeit der Klimakrise wurde – wie du sagst-  von der rot-rot-grünen Regierung also offiziell anerkannt. Und dann gibt es ja trotzdem die entsprechenden Gesetze und Klimaschutzkonzepte, die in Berlin nicht umgesetzt werden. Im Berliner Energiewendegesetz – dem Rahmengesetz für das Klimaschutzprogramm – ist zum Beispiel das Ziel verankert, dass Berlin bis 2050 zu 85% klimaneutral sein wird. Immerhin, könnte man da sagen.

Matthias Krümmel: 

Damit gibt es ein Problem, fürwahr. Und das besteht nicht darin, daß das Klimaschutzprogramm nicht gut gedacht war oder nicht gut gemacht worden wäre. Es ist quasi nicht scharf gestellt worden, die Beteiligung und die Umsetzung in der Gesellschaft jenseits des politischen Elfenbeinturms fand nicht so statt, daß man das Gefühl bekommen könnte, „Ja, Berlin hat sich auf den Weg gemacht, möglichst rasch klimaneutral, sichtbar CO2 senkend, energieeffizent oder einfach auch saniert zu sein. Das selbstgesteckte Ziel scheint ja gerade wieder außer Reichweite zu gelangen, wenn wir sehen, daß das BEK nicht umgesetzt, oder besser: nicht ausreichend umgesetzt, weiterentwickelt und kommuniziert wird.

Rabea Koss:    

Ja! Aber: Allerdings ist schlicht das Ziel des Energiewendegesetzes bei weitem nicht ausreichend, um das Pariser Klimaschutzabkommen zu erfüllen und die Erderwärmung auf 1,5° zu begrenzen. Als erster Schritt und dennoch „Neustart“ halten wir mal fest: Eine Verschärfung der Berliner Klimaschutzziele ist sofort, jetzt und unabdinglich notwendig, dafür haben wir gekämpft und dafür müssen wir noch immer streiten. Wir setzen uns dann zusammen zu einem sinnvollen Klimaplan, der sozial gerechte und innovative Maßnahmen für eine lebenswerte Stadt beinhaltet. Und wir, die lokale Bürgerinitiative Klimaneustart Berlin fordern genau das. Klimademokratie. Ganz konkret schlagen wir vor, die Berliner Bürgerinnen und Bürger in die Ausarbeitung von Zukunftsmaßnahmen in Form eines Bürger:innenrates mit einzubeziehen. Per Losverfahren werden dafür 100-150 Menschen zufällig ausgewählt und beraten zusammen mit Fachleuten aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Verbänden über sinnvolle, sozial-gerechte Klimaschutzmaßnahmen für Berlin. Dafür sammeln wir derzeit mithilfe vieler lokaler Klimagruppen Unterschriften im Rahmen einer Volksinitiative (Was das ist steht hier). Der BUND Berlin unterstützt Klimaneustart Berlin ja auch und sammelt mit. Noch bis zum 11. November haben wir Zeit, 20.000 Unterschriften zu sammeln. (Die Liste kann man sich hier herunterladen)

Matthias Krümmel:       

Rabea – ich danke Dir und wünsche Euch und uns, dass wir ein, zwei viele Bürger*innenräte für ein besseres Klima in Berlin bekommen! Und, dass sich Klimaschutz im urbanen Alltag von seiner besten Seite zeigt: eben als Klimademokratie, als die lokale Option, mich einzubringen in Nachbarschaft und Kiez und in die zukunftsfähige Stadtgesellschaft.

 

Mitmachen!

  • Unterschriftenliste ausdrucken, selbst unterschreiben und Familie, Freund*innen sowie Kolleg*innen unterschreiben lassen: https://klimaneustart.berlin/mitmachen)
  • Unterschriftenlisten im Café um die Ecke, in Vereinen oder auf Märkten auslegen und eintragen:
  • Zusammen mit anderen sammeln: Klimaneustart Berlin bietet am Wochenende gemeinsame Sammelevents an, um in der Gruppe z.B. auf Tempelhofer Feld Unterschriften zu sammeln. Für alle Informationen dazu am besten den Newsletter abonnieren: klimaneustart.berlin oder auf Social Media folgen @klimaneustartberlin
  • Volle Listen bis zum 11. November zurückschicken an:

Klimaneustart Berlin (c/o Medienbüro) Glogauerstr. 25, 10999 Berlin

PS: Auch beim BUND Berlin können Sie/du unterschreiben und Unterschriftenlisten abgeben. Di. und Do. zwischen 10-13 und 14-17 Uhr, Crellestr. 35, Berlin-Schöneberg

 

Video: Nutzt die Sammelwoche vom 17.10 an und stapelt unterschriebene Listen auf! Schaut Euch die andere Sammlerinnen an, was sie antreibt und welche Ziele sie sich selbst gesetzt haben:

 

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